Rüflensmühle

Rüflensmühle

Freitag, 28. Dezember 2012

Erstes Hochwasser in Oppenweiler nach Verlegung der Murr überstanden

In Oppenweiler hat die Verwaltung unter der Führung von Bürgermeister Steffen Jäger bewiesen, dass sie mit der neuen Hochwassersituation bedingt durch die neue Murr, die nun seit einigen Monaten mitten durch Oppenweiler fließt bestens klar kommt. Durch Einsatz und Planung konnte Schlimmeres vermieden werden. 

Zitat Mitteilungsblatt "Die Brücke" vom 19.12.2012: "Als Fazit des Wochenendes kann man festhalten, dass das befürchtete 10-jährige Hochwasser glücklicherweise nicht eingetreten ist. Trotzdem hat sich die im Nachgang zum Hochwasserereignis entwickelte Frühwarn- und Alarmierungsordnung gut bewährt."

Was stimmt an der Überschrift nicht? Dass die Verwaltung sich in zig Zeitungsbeiträgen über den tollen Hochwassereinsatz am letzten Wochenende in den höchsten Tönen hat loben lassen und sich auch selbst massiv auf die Schulter klopft, stimmt!

BKZ: Die Hochwassergefahr ist (vorerst) gebannt


Umfangreiche Schutzmaßnahmen entlang der Murr – Zahlreiche Rat suchende Bürger bei Informationsstellen – Mancherorts lagen die Nerven blank

http://www.bkz-online.de/node/481394

BKZ: Hochwasserschutz besteht Bewährungsprobe


Erster Einsatz der neuen Sandsackfüllmaschine – Landrat Fuchs: Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen hat sich erneut gezeigt

 http://www.bkz-online.de/node/481616


Genau, die Murr fließt ja seit Zehntausenden von Jahren in diesem Bereich duch das Tal und damit durch Oppenweiler, es gibt keine neue Murr und kein neues Hochwasserproblem, das ist es, was an der Überschrift nicht stimmt; das Hochwasserproblem ist seit Jahrtausenden bekannt. Warum wohl war bis in die 1930er Jahre direkt an der Murr in Oppenweiler nichts bebaut? Richtig, weil bekannt war, dass Oppenweiler in seiner Talaue ein großes Hochwasserproblem hat. Das historisch einzige Gebäude an der Murr war die Rüflensmühle, und das aus gutem Grund, weil die Wasserkraft nämlich für den Betrieb der Mühle notwendig war.

Pegeldaten Hochwasser gemäß gewässerkundlichem Jahrbuch 2007, Seite 119, Pegel Oppenweiler


Datum
Wasserstand Pegel [cm]
Wassermenge [m³/s]
13.01.2011
368 (eigene Aufzeichnung)
149 (Planfeststellungsverfahren)
20.02.1999
352
138
15.02.1990
340
125
21.03.2002
339
124
21.12.1993
335
120
22.11.1993 Stellungnahme Wasserwirtschaftsamt an Familie Küenzlen, Hochwasserschutz neues Baugebiet Seelenwinkel III
31.08.1993 Gemeinderat beschließt Aufstellung Bebauungsplan Seelenwinkel III
Anmerkung: nach Heimatbuch Oppenweiler Seite 159 wurde die Murrbegradigung 1893 bereits auf eine Wassermenge von 120 cbm/sec berechnet
13.04.1994
329
113
19.01.1986
328
112
11.11.2002
325
108
25.02.2002
311
91



















Unter Herrn Bürgermeister Brischke ist es der Gemeinde Oppenweiler einfach mal Jahrzehnte lang entfallen, dass es ein Hochwasserproblem gibt. 1993 hat man noch den letzten Bebauungsplan verabschiedet - mit einigen Gemeinderatsmitgliedern, die sich heute für den Hochwasserschutz stark machen (!), genau zu dem Zeitpunkt, als eines der höchsten Hochwasserereignisse der letzten Jahrzehnte am 21.12.1993 eingetreten ist und nur drei Jahre nach dem dritthöchsten Hochwasser 1990. Gemäß der Karte in der "Brücke" vom 19.12.2012 ist das gesamte Gebiet dieses Bebauungsplanes bei einem HQ 10, also alle 10 Jahre, überflutet. Für so ein Gebiet hat man also noch 1993 einen Bebauungsplan verabschiedet und will alles HEUTE noch bebauen....


Wie meinte Herr Bürgermeister Bernd Brischke damals (zum Hochwasser 1993)  in der Backnanger Zeitung: "erst bei 3,30 Metern fangen wir an zu schwitzen". Und heute klopft sich Bürgermeister Steffen Jäger bei der theoretischen Gefahr eines 10-jährigen Ereignisses mit Pegelstand 325 cm für die tollen Vorbereitungen bei Hochwasser auf die Schulter??? Da fällt einem doch wirklich nichts mehr ein....

War ja auch so praktisch. Man betoniert alle Murrwiesen zu, wartet auf ein großes Hochwasser mit Millionenschäden und baut danach auf Kosten Einzelner und mit dem Geld der Allgemeinheit teuren Hochwasserschutz. Oppenweiler behält die hohen Steuereinnahmen aus dem Gewerbe, weil die anderen für den Hochwasserschutz - teilweise mit ihrem Privatvermögen - zahlen.

Eine geniale Strategie, das muss man der Verwaltung lassen - und alle machen mit. Anstatt, dass man dieses Dorf - das ja so gerne damit angibt, wie reich es ist - aus seinen Steuermillionen den Hochwasserschutz selber zahlen lässt und die Unternehmer zur Kasse bittet, die vom Hochwasserschutz profitieren, unterstützt man politisch diese Art der Verwaltungsarbeit noch mit Millionen von Euro.

Lustig finde ich aber auch, dass sich eine Gemeinde, die keine Gelegenheit auslässt, damit anzugeben, wie reich sie ist, sich sowohl eine Sandsackfüllmaschine leihen und erst noch in Korb abholen sowie ebenfalls einen mobilen Damm ausleihen muss. Beides Dinge, die ja nun wirklich kleines Geld für eine reiche Gemeinde kosten und in einer so reichen Gemeinde mit so großen, selbst verschuldeten Hochwasserproblemen ohne weiteres vorhanden sein müssten.

Naja, so toll war es dann also doch nicht, was geleistet wurde, aber es klingt in der Presse ja wie immer alles ganz toll, wenn man alle Hintergründe wie üblich verschweigt, weil man jahrzehntelang alles ignoriert hat, bis es 2011 dann teuer wurde, weil ein ganz normales Hochwasser kam, wie es statistisch sowieso alle 50 Jahre kommt.

Bilder "Oppenweiler entdeckt nach Jahrtausenden das Hochwasserproblem"










Mittwoch, 28. November 2012

Bürgermeister Steffen Jäger und das Verwaltungsgericht

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat dem Landratsamt und damit auch Bürgermeister Steffen Jäger folgendes mitgeteilt:

"das Gericht geht davon aus, dass bis zu der Entscheidung über den Eilantrag von Vollzugsmaßnahmen abgesehen wird"

Wir haben beantragt, den angeordneten Sofortvollzug zu prüfen, da wir der Meinung sind, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und die Planung fehlerhaft ist.

Tja, was interessiert es in Oppenweiler, worum das Verwaltungsgericht Stuttgart bittet? Die Bilder unten zeigen, wie dieser Bitte entsprochen wird, man hat nach dem Schreiben sogar erst damit begonnen, in der Murr zu bauen....




Wenn man diesen Zeitungsbeitrag in der Backnanger Zeitung vom 24.11.2012 einmal genau betrachtet, sieht man, wie die Verwaltung die Bürger für dumm verkauft. Man weiß, dass die Bürger meist nicht im Detail informiert sind und deshalb kann man auch so einen Blödsinn wie die Steine unter der Brücke als tollen Hochwasserschutz verkaufen. Aber warum werden die Steine entfernt? Weil Dieter Lind und ich Widerspruch gegen die Planung eingelegt hatten. Das Planungsbüro ist auf diese Idee nicht selbst gekommen bei Einreichung der Pläne für den innerörtlichen Hochwasserschutz, d. h. zu Beginn des Planfeststellungsverfahrens. Also, mir wäre sowas als Ingenieur ganz schön peinlich, wenn es meine Planung gewesen wäre. Dies zeigt aber auch, dass man sich auf Planungen der öffentlichen Hand nicht verlassen und schon gar nicht auf deren Fehlerfreiheit vertrauen darf!

Wenn aber weiter die Fakten zur Brücke betrachtet werden - die auch das Planungsbüro hätte recherchieren können - zeigt sich folgendes: Die betroffenen Steine wurden erst 1996 mit dem Bau der Brücke in der Fabrikstraße für viel Geld des Bürgers eingebaut. Man hat damals diese Brücke auf ein HQ 100 von 130 m³/s gerechnet. Ja, nach heutigen Daten der Hochwasservorhersagezentrale des Landes rechnet man bereits nur 16 Jahre später mit 186 m³/s. Also hat das rechnerische HQ 100 in den 16 Jahren um 56 m³/s zugenommen. Es ist eben doch nur ein theoretischer Rechenwert. Auch hier gaukeln die Verwaltung und allen voran der Hochwasserverband mit seinen Baumaßnahmen den absoluten Hochwasserschutz vor. Es wird ganz sicher irgendwann ein Hochwasser geben, das über die Deiche läuft und Oppenweiler überflutet, so sicher wie das HQ 100 nur eine theoretische Größe ist, damit Planungsbüros etwas planen können. Dann hat Oppenweiler wenigstens wieder was zu jammern....

In Bezug auf diese tolle Neuigkeit mit den Steinen sollte man sich auch einmal fragen, warum wohl soviel Wasser durch das Gewerbegebiet abgeflossen ist beim Hochwasser 2011, wenn die Brücke auf 130 m³/s bei einem HQ 100 ausgelegt wurde und nun für einen ordentlichen Durchfluss die Steine entfernt werden müssen, weil zwei Bürger Einspruch eingelegt haben? Lustigerweise ist dieser Umstand allen anderen Oberliegern der Brücke vollkommen egal gewesen. Es ist eben so schön einfach, sich aus allem rauszuhalten und hinterher zu jammern und einen Schuldigen zu suchen, wenn es schief gegangen ist. Konstruktiv zusammen eine vernünftige Lösung zu erarbeiten, liegt eben der Verwaltung nicht. Man fühlt sich ja so mächtig gegen die Bürger.

Dienstag, 16. Oktober 2012

BUND klagt gegen Bebauungsplan „Obere Walke“ in Backnang



Hochwasserschutz ernst nehmen:

BUND klagt gegen Bebauungsplan „Obere Walke“ in Backnang


Backnang. Der Landesverband Baden-Württemberg des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wird auf Vorschlag des Ortsverbandes Backnanger Bucht Klage gegen den Bebauungsplan „Obere Walke“ der Stadt Backnang beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim erheben.

Hintergrund der Klage ist die mangelhafte Berücksichtigung des Hochwasserschutzes bei der Aufstellung des Bebauungsplans. „Trotz des dramatischen Hochwassers in der Backnanger Innenstadt am 13./14. Januar 2011 plant die Stadt, das etwa 4,3 Hektar große Areal entgegen den Anforderungen des Hochwasserschutzes höher zu legen. Da für diese Aufschüttungen im Umfang von mehr als 40.000 Kubikmetern kein Ausgleich an Überschwemmungsflächen geschaffen werden soll, würde dieser Verlust an Retentionsvolumen ein extrem erhöhtes Hochwasserrisiko für Ober- und Unterlieger bedeuten“, begründet Dr. Arthur Schielinsky vom BUND-Ortsverband Backnanger Bucht die bevorstehende Klage. Ziel der rechtlichen Intervention sei nicht die Verhinderung der geplanten Bebauung, sondern eine Zurücknahme der Aufschüttungen und damit die Erhaltung von Retentionsflächen.

Dem BUND-Landesverband geht es darüber hinaus auch um die Klärung grundsätzlicher Fragen. So müsse dem in Sachen Hochwasserschutz schärferen Wasserhaushaltsgesetz von 2010 (WHG) des Bundes auch in Baden-Württemberg Geltung verschafft werden.


BUND im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern

Die Backnanger Ortsgruppe des BUND wird an vier aufeinanderfolgenden Samstagen in der Grabenstraße, Innenstadt Nähe Commerzbank, durch einen Informationsstand die Öffentlichkeit informieren, um mit betroffenen und interessierten Bürgern ins Gespräch zu kommen, und zwar am 20.10., 27.10., 3.11. und 10.11., jeweils von 10 bis 12 Uhr.


Für Rückfragen:

Dr. Arthur Schielinsky, 1. Vorsitzender BUND-Ortsverband Backnanger Bucht,
Tel.: 07191-59551, arthur.schielinsky@arcor.de

Sonntag, 7. Oktober 2012

BUND Veranstaltung zur Murr am 9.10.2012



Zwei Vorträge über
die Murr bei Backnang

Das „Grüne Band“ der Murr
Lebensader für Mensch, Pflanzen und Tiere
Bildervortrag von Dr. Arthur Schielinsky

Hochwasserschutz an der Murr
Schutzmaßnahmen – zukünftige Risiken
Vortrag von Prof. Dr. Andreas Brunold
           
Am Dienstag, den 9. Oktober 2012
Um 19.30 Uhr
Im Awo-Keller, Aspacher Straße 32
(Nähe Bettenhaus Windmüller)
In Backnang 
           Veranstalter: BUND, Ortsgruppe Backnanger Bucht                         

Sonntag, 2. September 2012

Der BUND bittet um Spenden für einen Rechtsstreit in Sachen Hochwasserschutz


BUND-Internetseite mit umfangreichen Hintergrundinformationen zur Bebauung Obere Walke

Alleine der Wasserverband Murrtal will in den nächsten Jahren 40 Millionen Euro an Steuergeldern für technischen Hochwasserschutz ausgeben. Steuergelder von uns allen. Gleichzeitig werden Bauprojekte von Investoren wie die Obere Walke in Backnang um rund 40.000 m³ mit Bauschutt aufgefüllt. D. h. es gehen für billiges Bauen von Investoren immer mehr Rückhalteräume verloren, die man jedoch durch hochwasserverträgliche Planungen voll erhalten und die Grundstücke trotzdem nutzen könnte.

Anstatt dass man eine hochwasserverträgliche Bebauung von Investoren verlangt, kennt die Stadtverwaltung in Backnang nur ein Mittel: auffüllen und auf Steuerzahlerkosten Dämme, Mauern und Rückhaltebecken bauen!

Der BUND-Ortsverband Backnanger Bucht hat sich nun dazu entschieden, diese Verwaltungpraxis gerichtlich prüfen zu lassen. Ich kann alle, die die Vorgänge hier im Tal unmöglich finden - ja, es sogar als "Sauerei" titulieren - deshalb nur bitten, zu spenden. Wir können nur gemeinsam diese Verwaltungen aufhalten. Mir gegenüber äußern viele, dass man öffentlich aus Angst vor Nachteilen und Schikane durch die Verwaltung nichts sagen möchte. Eine kleine Spende kann auch helfen, etwas zu verändern. Diese Klage wird die Öffentlichkeit im weiten Umfeld aufrütteln, über dieses Thema nachzudenken, ob man immer mehr Retentionsräume zerstören soll und dafür ganze Städte hinter Betonmauern verschwinden lassen will zum Hochwasserschutz oder ob man nicht andere Bauweisen braucht in so einem Umfeld....



Hier nun der Text des offiziellen Flugblattes:

 

Spendenaufruf für Rechtsstreit
Hochwasserschutz

BUND Ortsverband Backnanger Bucht

In den letzten Jahren wurden von der Stadt Backnang am Zulauf der Murr wichtige Überschwemmungsflächen höher gelegt: das Freibad und der davor liegende Parkplatz, die Zippertswiesen durch die Brücke zum neuen Hallenbad und die Bleichwiese. Somit kann sich nun ein Hochwasser vor und (auf unbebauten Flächen) in der Stadt nicht mehr wie früher ausbreiten.

Für zukünftige Hochwasser bedeutet dies, dass sie in einem engeren Flussbett schneller und höher durch die Stadt toben. Trotz des Hochwassers vom 13./14. Januar 2011 und trotz eines seit 2010 geltenden Bundesgesetzes zum Hochwasserschutz möchte die Stadt Backnang nun auch die „Obere Walke“ höher legen.

Die massiven Aufschüttungen in der „Oberen Walke“ in Backnang dienen einseitig Investoren zu Lasten der Allgemeinheit. Insgesamt gehen an dieser Stelle 40.000 Kubikmeter Rückhaltevolumen verloren, vor allem um Parkplätze höher zu legen. Gleichzeitig verschärft sich die Hochwassersituation in der Innenstadt durch höhere Wasserpegel und schnellere Fließgeschwindigkeiten.

Die Backnanger Ortsgruppe des BUND möchte gerichtlich klären lassen, dass dies mit dem Wasserhaushaltsgesetz von 2010 (WHG) nicht vereinbar ist. Eine juristische Einschätzung durch einen Fachanwalt bescheinigt unserer Klage große Erfolgsaussichten.

Durch Ihren finanziellen Betrag würden Sie dieses Vorhaben unterstützen. Die BUND OG Backnang ist vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt.

Spenden auf das Konto der Ortsgruppe, Stichwort: Klage Obere Walke
Kto.Nr 26 194 007
BLZ 602 911 20
bei der Volksbank Backnang
können deshalb von der Steuer abgesetzt werden. Bis 200,- EUR genügt dem Finanzamt der Einzahlungsbeleg, ab 200,- EUR stellt die BUND OG eine Spendenbescheinigung aus.


Wer nur für den Fall einer Klage die BUND OG unterstützen möchte, überweist seine Zuwendungen auf ein eingerichtetes Rechtshilfekonto bei Rechtsanwalt Dr.
Bernd Söhnlein, Neumarkt, Stichwort: Klage Obere Walke
Kto.Nr. 08 056 274 04
BLZ 760 800 40
bei der Commerzbank Neumarkt/OPf. Bitte Name und Adresse leserlich ausfüllen!!!!


Hinweis für das Rechtshilfekonto: Wird der Prozess gewonnen, erhalten Sie Ihren Beitrag zurückerstattet. Im anderen Fall erhalten Sie wegen der angefallenen Prozesskosten eine Spendenbescheinigung.

Auskunft erteilen:
 

Dr. A. Schielinsky, 1.Vorsitzender, T. 07191-59551
Dirk Jerusalem, 2. Vorsitzender, T.07191-899559